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Uns verbindet die Überzeugung, dass jeder Mensch die gleiche Würde hat. Wir setzen uns ein für das Recht eines jeden Menschen auf ein gutes und friedliches Leben in einer gesunden Umwelt – auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, angemessenen Wohnraum, auf gute Bildung und Gesundheitsversorgung, auf freie Religionsausübung. Wir stehen auf gegen Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit, Rassismus und jede Form von Diskriminierung. Die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde und der Schutz vor Verfolgung sind für uns nicht verhandelbar.

Es ist an der Zeit, diese Werte mit vereinten Kräften zu verteidigen.

Denn extreme Rechte wie die AfD wollen diese Grundfesten unserer Gesellschaft zerstören. Sie sind die Stichwortgeber für einen Diskurs des Ausschlusses, der Ungleichheit und des Antifeminismus; für Gewalt, Terror und Bedrohungen. Rassistische, antisemitische und queerfeindliche Angriffe beeinträchtigen schon lange den Alltag vieler Menschen. Täglich ereignen sich mindestens fünf rechte Gewalttaten mit existenziellen Folgen für die Betroffenen. Menschen mit Behinderungen erleben Ausgrenzung und Abwertung. Engagierte werden bedrängt und mit Morddrohungen konfrontiert. Gelingt es der extremen Rechten weiter an Einfluss zu gewinnen – gar an Regierungsmacht zu kommen – drohen massenhafte Vertreibungen.

Es ist an der Zeit, dass wir uns dieser Bedrohung entschieden entgegenstellen. Solidarisch und in unserer ganzen Vielfalt!

In diesen Zeiten braucht es mehr denn je eine Politik, die soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Spaltung bekämpft, statt die Gräben zu vertiefen.

Bei den anstehenden Wahlen in Deutschland und Europa droht, dass die AfD und andere extrem rechte Parteien weiter gestärkt werden. Noch können wir diese Entwicklung stoppen. Wir haben die Wahl.

Nie wieder ist jetzt!

https://www.zusammen-fuer-demokratie.de/

„Aus unserer Perspektive muss bei allen Regelungen zu Abstammung, Adoption, Umgang und Sorge grundsätzlich das Kindeswohl im Mittelpunkt stehen. Die jetzigen Regelungen erschweren oder verhindern das familiäre Zusammenleben. Diese diskriminierenden Regelungen basieren auf ordnungs- und sicherheitspolitischen Grundsätzen und nicht auf kinder- oder familienrechtlichen. Jedes Kind hat aber das Recht, mit den Bezugspersonen zusammenzuleben oder Umgang zu haben.“

Stellungnahme

Pressemitteilung

Deshalb haben wir den offenen Brief des Netzwerks feministische Perspektiven und Interventionen gegen die (extreme) Rechte unterzeichnet.

Infos zum offenen Brief und den weiteren Unterzeichnenden findet ihr hier: http://tinyurl.com/FempiNetz

In unserer Satzung steht:

“Der Verein setzt sich für die Durchsetzung der Menschenrechte und für eine demokratische Gesellschaft ein. Er wendet sich gegen nationalistische und rassistische Politik, er tritt ein für Gleichberechtigung (…) . Wir lehnen jede Art struktureller und sozialer Diskriminierung und die vielfältigen Formen von Rassismus entschieden ab. Menschen müssen ungeachtet ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts und ihrer sexuellen Orientierung, ihrer kulturellen oder sozialen Herkunft und ihrer Religion gleichberechtigt, anerkannt und ohne Angst in Deutschland leben können.”

(§2 Abs. 3 der Satzung)

Alle Infos zur Aktion Unvereinbar hier: https://stiftung-gegen-rassismus.de/fuer-ein-demokratisches-europa

Erst ein “Rückführungsverbesserungsgesetz”. Nun also ein “Masterplan Remigration”. Diese Begriffe verharmlosen, worum es eigentlich geht: es gibt Menschen, die gehören dazu und andere eben nicht. Wer permanent von einer „Migrationskrise“ spricht, diffamiert letztendlich alle migrantischen Menschen. Die Deportation erscheint da nur noch als logische Konsequenz.

Wir appellieren eindringlich an alle, die etablierten demokratischen Parteien, die zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Bürger:innen, Eltern, Mitschüler:innen, Kolleg:innen und Freund:innen: Macht den Schutz der Demokratie vor Rechtsextremismus auch zu eurer Angelegenheit!

Link

„Wir halten die derzeitige Rhetorik der Bundesregierung in Bezug auf Migration für unverantwortlich. Diese Rhetorik schadet massiv den Familien und widerspricht zudem ihren Grund- und Menschenrechten. Im Interesse vieler Paare und Familien bitten wir Sie, denken Sie an Ihre Vorhaben, verlieren Sie diese nicht aus dem Blick, lassen Sie sich nicht treiben von einer populistischen Agenda. Wir fordern hiermit erneut: Lösen Sie Ihr Versprechen im Koalitionsvertrag ein! Setzen Sie sich bitte für alle Familien im Familiennachzug ein. Lassen Sie es nicht zu, dass Migrationsdebatten zu Lasten von Familien ausgetragen werden.”

Hier geht’s zum offenen Brief:

https://www.verband-binationaler.de/fileadmin/Dokumente/AAPDF_2023/Offener_Brief_Scholz_Baerbock_Faeser_tag_der_Menschenrechte_2023.pdf